Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren, die Irene Mittermann e.U., Gartengasse 13A, 7312 Horitschon, Österreich (nachfolgend „Verkäufer“, „irella ©“ oder „wir“) über den Online-Shop unter der Domäne irella.at Kunden (natürlichen Personen im Sinne des § 1 KSchG) anbietet und verkauft.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für Verträge über den Verkauf von Geschenkgutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
2. Vertragssprache und Verfügbarkeit
Vertragssprache ist Deutsch. Der Bestellvorgang steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
Für den jeweiligen Vertrag ist die zum Zeitpunkt des Kaufabschlusses gültige Fassung dieser AGB maßgeblich.
3. Kundenkonten
Zur Bestellung können Sie ein Kundenkonto im Webshop anlegen. Die Erstellung eines Kundenkontos erfordert die Angabe bestimmter Daten (Name, E-Mail-Adresse, Lieferadresse). Eine Bestellung ist jedoch auch ohne Anlegung eines Kundenkontos möglich.
Bei der Kontoeinrichtung werden Sie auf unsere Datenschutzinformationen hingewiesen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
4. Bestellvorgang, Angebot und Annahme
Die im Webshop dargestellten Produktbeschreibungen und Preisangaben stellen kein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden (im Folgenden „Bestellung“).
Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen in Farbe und Darstellung können durch Bildschirmeinstellungen, Lichtverhältnisse sowie natürliche Material- oder handwerkliche Fertigungsunterschiede entstehen. Solche unwesentlichen Abweichungen begründen für sich allein keinen Mangel, sofern die Ware den vereinbarten Eigenschaften entspricht. Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere aus der Gewährleistung, bleiben unberührt.
Produktfotos sowie von uns erstellte Produkttexte und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Produktgestaltungen können, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, ebenfalls urheberrechtlichem oder sonstigem Schutz unterliegen. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlich erlaubten Fälle bedarf der Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber.
Der Kunde kann sein Angebot über den im Webshop integrierten Bestellprozess abgeben. Nachdem er die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt der Kunde durch Klicken auf den den Bestellvorgang abschließenden Button (z. B. „zahlungspflichtig bestellen“) ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben können im Rahmen des Bestellprozesses über die üblichen Eingabefunktionen korrigiert werden, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
5. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
Der Verkäufer bestätigt den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern bestätigt ausschließlich den Eingang der Bestellung beim Verkäufer.
Eine allenfalls übermittelte Rechnung, Zahlungsinformation oder Zahlungsbestätigung dient ausschließlich der Abwicklung des Bestellprozesses und stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Versandbestätigung oder mit dem erfolgten Versand der Ware zustande.
Die Frist zur Annahme des Angebots beträgt fünf Tage ab Absendung der Bestellung durch den Kunden. Wird die Annahme innerhalb dieser Frist nicht - insbesondere durch den Versand der Ware - erklärt, gilt das Angebot als abgelehnt.
6. Preise, Zahlung und Versand
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR). Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Preise verstehen sich exklusive Versandkosten, sofern nicht abweichend angegeben. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
Die Bezahlung im Webshop kann über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten des Online-Zahlungsdienstleisters Stripe erfolgen, z. B.:
- Kreditkarte (Visa / Mastercard)
- Sofortüberweisung
Zusätzliche Gebühren für die gewählte Zahlungsart werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung transparent kommuniziert.
Die Versandkosten sind bestellungsabhängig und werden sowohl im Webshop als auch in der Bestellbestätigung ausgewiesen.
7. Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse über einen vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Der Versand erfolgt ausschließlich nach Österreich und Deutschland.
Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt bis zu 14 Tage ab Vertragsschluss, sofern bei der jeweiligen Ware kein anderer Termin angegeben ist. Abweichungen infolge höherer Gewalt, Arbeitskämpfe oder sonstiger außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegender Ereignisse führen zu einer angemessenen Verlängerung der Frist. Der Verkäufer hat den Kunden über Beginn und Ende solcher Umstände unverzüglich zu informieren; aus unterlassener Mitteilung können keine Ansprüche abgeleitet werden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm benannten, vom Beförderer verschiedenen Dritten über (§ 7b KSchG). Beauftragt der Kunde selbst ein Transportunternehmen, ohne dass dieses vom Verkäufer benannt wurde, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an dieses Transportunternehmen über.
Sendet das Transportunternehmen die Ware zurück, weil eine Zustellung nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand, es sei denn, er ist in diesem Hinblick nicht verantwortlich oder vorübergehend an der Annahme verhindert — vorausgesetzt, der Verkäufer hatte ihm die Leistung angemessen angekündigt.
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Nebenkosten (insbesondere Versandkosten) durch den Kunden vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware ohne Zustimmung des Verkäufers weiterzuveräußern oder in sonstiger Weise darüber zu verfügen, solange der Eigentumsvorbehalt wirksam ist.
8. Selbstabholung
Eine Abholung der Ware im Bezirk Oberpullendorf ist nach vorheriger Kontaktaufnahme und erfolgter Terminvereinbarung grundsätzlich möglich. Abweichend von den vorstehenden Regelungen gilt bei Auswahl der Versandart „Selbstabholung“: Die vom Kunden über das Online-Bestellsystem abgegebene Bestellung stellt lediglich eine unverbindliche Reservierungsanfrage für die ausgewählten Waren dar. Die automatisierte Bestellbestätigung, die Bereitstellung einer Rechnung, eine Zahlungsaufforderung sowie ein allfälliger Zahlungseingang begründen noch keinen Vertragsabschluss. Der Kaufvertrag kommt bei Selbstabholung erst durch die persönliche Übergabe der Ware an den Kunden und die ausdrückliche Annahme der Bestellung durch den Verkäufer am Abholort zustande. Sofern der Verkäufer die Bestellung vor der Übergabe der Ware ablehnt oder die Ware nicht verfügbar ist, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
9. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht gemäß § 11 FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) ein Rücktrittsrecht zu. Sie können eine bestellte Ware innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Weitere Einzelheiten finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem die Ware beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten tatsächlich übernommen wurde. Zur Wahrung der Frist ist es ausreichend, den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist zu erklären.
Der Widerruf kann über unser bereitgestelltes Widerrufsformular erklärt werden (verfügbar in unserer Widerrufsbelehrung) oder in anderer eindeutiger Form.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns den Widerruf Ihrer Bestellung mitteilen, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Soweit dadurch eine fachgerechte Reinigung, Aufbereitung oder Reparatur erforderlich wird, werden die hierfür tatsächlich entstandenen und angemessenen Kosten im Rahmen des gesetzlichen Wertersatzes von der Rückerstattung abgezogen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme eines etwaigen Wertersatzes oder zusätzlicher Kosten für eine von Ihnenvgewählte, von der günstigsten Standardlieferung abweichende Lieferart) und verwenden dabei dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 FAGG unter anderem nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Die Erstattung erfolgt innerhalb von vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse außerhalb der Europäischen Union liegen.
10. Mängelhaftung (Gewährleistung)
Für gelieferte Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Gewährleistung nach ABGB (§§ 922 ff. ABGB) sowie des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG). Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verbrauchsgüterkäufen zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
Der Kunde ist angehalten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, berührt dies seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht.
11. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und fahrlässig herbeigeführte Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger (nicht wesentlicher) Vertragspflichten haftet der Verkäufer nicht. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
Die Haftung beschränkt sich auf die Ersatzfähigkeit von Schäden, die typischerweise beim Abschluss eines derartigen Vertrags vorhersehbar waren. Eine darüber hinausgehende Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
12. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG), sowie weiterer datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein.
Weitere Informationen über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Ihre Rechte als betroffene Person sowie unsere technischen und organisatorischen Maßnahmen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
13. Sonstige Bestimmungen
Für bereits abgeschlossene Verträge gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung dieser AGB. Der Verkäufer behält sich vor, die AGB für künftige Bestellungen zu ändern; maßgeblich ist stets die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung veröffentlichte Fassung.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), mit dem grundsätzlich zuständigen Bezirksgericht Oberpullendorf.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle unwirksamer oder undurchführbarer Bestimmungen treten die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.